Warum Nationen scheitern

© Pedro Morazán, 20.12.2021

Zugegeben, der Titel dieses Blogs ist nicht sehr originell. Und die Frage ist auch nicht neu. Wer sich auskennt, wird den Titel eines der bekanntesten Bücher der Ökonomen Aron Acemoglu und James Robinson aus dem Jahr 2012 erkannt haben. Ich habe beschlossen, es jetzt, da sich das Jahr 2021 dem Ende zuneigt, erneut zu lesen, ein Jahr, in dem historische Wahlen in Honduras und Chile stattfanden. Ich habe es nicht nur wegen seiner enormen Qualität wieder aufgegriffen, die selbst von renommierten Wirtschaftswissenschaftlern wie J. Sachs anerkannt wird, die nicht immer mit den Thesen dieser Autoren übereinstimmen. Ich habe es auch deshalb wieder aufgegriffen, weil ich bei der ersten Lektüre ihres anderen großen Werks mit dem Titel "The Narrow Corridor: State, Societies, and the Fate of Liberty" (Der schmale Korridor: Staat, Gesellschaften und das Schicksal der Freiheit), das 2019 veröffentlicht wurde, feststellen konnte, dass sie das, was sie in ihrem ersten Buch dargelegt haben, tatsächlich vertiefen, und zwar auf eine ausgefeiltere Art und Weise, sagen wir weniger ökonomisch und näher an einer historischen Vision.The Narrow Corridor“ (The Narrow Corridor. State, Societies, and the Fate of Liberty), publicado en 2019, pude notar que de hecho estaban profundizando lo expuesto en el su primer libro, de una forma más elaborada, digamos menos económica y más cerca de una visión histórica.

Worum geht es dabei? Wenn ich die Argumente dieser Werke in einem Satz zusammenfassen sollte, würde ich sagen, dass die zentrale These von"Why countries fail" lautet, dass politische und wirtschaftliche Institutionen zählen. Der Titel des zweiten Buches führt uns genau zu den allgemein engen Grenzen, in denen sich die Machtverhältnisse zwischen Staat und Gesellschaft, oder vielleicht sollte man besser sagen, sozialen Gruppen, bewegen. Der Titel der deutschen Übersetzung des Buches, "Balance of Power", scheint mir daher sehr treffend zu sein. Wie der Untertitel "Staat, Gesellschaft und die Verwirklichung der Freiheit" schon andeutet, handelt es sich in gewisser Weise um eine kritische Analyse des Freiheitsbegriffs, und zwar nicht so sehr im philosophischen Sinne von Kant oder Hannah Arendt, sondern eher im politikwissenschaftlichen Sinne von John Looke, sofern eine solche Unterscheidung getroffen werden kann.

Die Autoren beziehen sich auf den Staat, der in der Definition des großen englischen Philosophen Thomas Hobbes als Leviathan verstanden wird ("No hay sobre la tierra poder que se le compareHiob 41,24). Um die historische Erfahrung besser zu verdichten, unterscheiden sie drei Formen des Leviathans: den abwesenden, den despotischen und den gefesselten, und obwohl die grafische Gestaltung fesselnd ist, eröffnet sie den Raum für viel berechtigte Polemik. Reduktionismus in historischen Prozessen ist immer gefährlich. Der abwesende Leviathan, d. h. das Fehlen einer kohärenten Staatsgewalt, hat auf allen Kontinenten existiert und existiert in bestimmten Breitengraden immer noch. In Ländern wie dem heutigen Syrien beispielsweise gibt es eine Mischung aus despotischem Leviathan in Damaskus und abwesendem Leviathan in vielen Regionen des Landes. Der Libanon seinerseits wird sehr detailliert als abwesender Leviathan beschrieben. Nach Ansicht der Autoren gelingt es Europa nach einem "schmalen Korridor" ab dem Mittelalter, als die Franken in die vom untergehenden Römischen Reich beherrschten Gebiete eindringen, partizipatorische Gesellschaften mit verketteten Staaten aufzubauen. Dies führte zu einer "Verbindung zwischen den Normen der germanischen Stämme und den zentralisierenden rechtlichen und bürokratischen Traditionen des Römischen Reiches".matrimonio entre las normas de las tribus germánicas y las tradiciones legales y burocrático centralizadoras del Imperio romano„.

Es besteht kein Zweifel, dass "The Narrow Corridor" als Buch ausführlicher ist, auch wenn sich die Anekdoten manchmal etwas wiederholen"Wir stützen uns auf Hobbes, wenn wir über Staaten und Verfassungen theoretisieren, und gehen von den Problemen aus, die sie lösen, und davon, wie sie das Verhalten einschränken und die Macht in der Gesellschaft neu verteilen", so die Autoren. Gerade deshalb sehen nicht wenige Kritiker in diesen Thesen eine eurozentrische Sicht auf historische Probleme. Gegen diese Kritik lässt sich einwenden, dass die Vielzahl der im Buch analysierten Beispiele aus verschiedenen Kulturen genügend Belege für die These liefert, dass dort, wo auferlegte Regeln die Freiheit zu sehr einschränken ("Käfig der Regeln"), nur ein "Leviathan in Ketten", d.h. ein Machtgleichgewicht zwischen Staat und Zivilgesellschaft, Schutz und ein höheres Maß an Freiheit bieten kann.

Leviathan und Gewalt in Honduras

Was hat das alles mit der Rechtsstaatlichkeit in Honduras zu tun? In der Tat lassen sich aus der Geschichte eine Reihe von Lehren für die Analyse der Herausforderungen ziehen, vor denen Honduras steht. Eines davon betrifft das Thema Gewalt, zu dem in Honduras bekanntlich die Gewalt der so genannten "Maras", der "Jugendbanden", ebenso gehört wie die organisierte Kriminalität und nicht zuletzt die häusliche Gewalt. Um die Gewalt zu bekämpfen, bedarf es zweifellos eines starken Leviathans, der durch den Schutz der Individuen und die Kontrolle legitimiert ist, die legitimierte gesellschaftliche Gruppen ausüben können, sofern er über die materiellen und personellen Ressourcen verfügt, um diese Funktion zu übernehmen. Die Frage ist, wie die Opfer von Gewalt geschützt werden können, ohne dass es zu Machtmissbrauch kommt. Die Antwort liegt nach Ansicht der Autoren in einer starken Zivilgesellschaft, die die Rolle der Kontrolle des Staatsapparates übernimmt.

Die Maras sind bis zu einem gewissen Grad das Ergebnis schwacher Staaten in den Ländern des sogenannten "nördlichen Dreiecks" (Guatemala, El Salvador und Honduras). Dies bedeutet jedoch nicht - und die Erfahrung bestätigt dies -, dass die Lösung des Problems auf die Errichtung eines repressiven Staates, d. h. eines despotischen Leviathans, reduziert werden kann. Die Maras halten einen großen Teil der städtischen Bevölkerung in den drei oben genannten Ländern in Angst und Schrecken. In Honduras erreichte die Mordrate einen Rekordwert von 41,2 pro 100.000 Einwohner, womit das Land 2019 auf dem Podium der gewalttätigsten Länder Lateinamerikas und der Karibik steht, nur übertroffen von Venezuela (60,3) und Jamaika (47,4). Die Maras sind gekommen, um ihre eigenen Regeln in Vierteln aufzustellen, in denen der Staat nicht in der Lage war, einzugreifen und das Gesetz durchzusetzen. In Gebieten, in denen sie nicht in der Lage oder nicht willens war, der Bevölkerung ein Minimum an öffentlichen Dienstleistungen zu bieten. Die Banden haben den "Käfig ihrer Regeln" geschaffen, in dem sie die Bewohner ganzer Stadtteile gefangen halten. Deshalb handelt es sich um ein Phänomen mit einer starken geografischen Abgrenzung. Sie ist auf bestimmte Stadtviertel beschränkt. Die Existenz eines starken Staates muss mit umfassenden Programmen zur sozialen Wiedereingliederung und Armutsbekämpfung kombiniert werden. Eine große Herausforderung für die neue Regierung.

Nicht weniger wichtig ist das Problem der häuslichen Gewalt, die nichts anderes ist als geschlechtsspezifische Gewalt. Laut Statistik wurden zwischen 2012 und 2020 in Honduras 4.216 Frauen gewaltsam getötet. Einundsechzig Prozent dieser Morde werden als Femizide eingestuft und von Männern verübt, die mit den Opfern in Verbindung stehen. Das bedeutet, dass die Zugehörigkeit zu einer Verwandtschaftsgruppe für viele Frauen keine Befreiung von Herrschaft bedeutet. Die Unfreiheit der Frauen ist weitaus dramatischer als die der übrigen Bevölkerung. Die überwiegende Mehrheit der Frauen ist Gefangene des "Käfigs der Macho-Normen", den die Hybride aus dem Kolonialisierungsprozess geerbt hat. Die Überwindung des Dramas der Frauenmorde in Honduras ist nur durch die konsequente Anwendung von Gesetzen zur Bekämpfung der Straflosigkeit und die Stärkung von Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit diesem Problem befassen, möglich.

Die Gewalt der so genannten organisierten Kriminalität wird eine weitere entscheidende Herausforderung für die neue Regierung sein. In den letzten Jahrzehnten hat sich Honduras in eine Art Narkostaat verwandelt. Es stimmt zwar, dass die organisierte Kriminalität mit der noch immer regierenden Nationalen Partei in Verbindung gebracht wird, doch kann man nicht davon ausgehen, dass andere politische oder wirtschaftliche Organisationen ausgeschlossen sind. Es gibt Beweise für diesen Effekt. Der ehemalige Anführer des "Los Cachiros"-Kartells, Devis Leonel Rivera Maradiaga, behauptete in seiner Aussage vor dem New Yorker Gericht, dass er mit Hilfe oder Komplizenschaft verschiedener politischer und wirtschaftlicher Eliten operierte. Die von InSight Crime zwischen 2019 und 2020 durchgeführten Ermittlungen vor Ort haben ergeben, dass die Überreste der Gruppe "Los Valle" weiterhin aktiv sind, obwohl sie mit der Festnahme ihrer Anführer einen schweren Schlag erlitten haben. Die Polizei, die Armee und die Justiz sind in Honduras stark in den Drogenhandel verwickelt. Es wird daher eine Herkulesaufgabe sein, den "Sumpf" der organisierten Kriminalität in Honduras auszutrocknen. Auch hier wird der einzige Weg nach vorne ein Leviathan sein, der nicht nur durch die nationale Zivilgesellschaft, sondern auch durch die internationale Zusammenarbeit, insbesondere die der Vereinigten Staaten, einer vom Kokainhandel direkt betroffenen Nation, zusammengehalten wird.

Die Werke von Aron Acemoglu und James Robinson sind meiner Meinung nach ein Muss für jeden, der nach neuen Ideen zur Bewältigung der Herausforderungen sucht, vor denen Länder wie die des nördlichen Dreiecks stehen. Honduras droht auf einen gefährlichen Pfad abzugleiten. Die Wahlen im Jahr 2021 waren jedoch eine Demonstration von großem Bürgersinn und dem Wunsch nach Veränderung. Vor allem die Zivilgesellschaft muss ihre Rolle der zivilen Kontrolle übernehmen, um einen Leviathan in Ketten zu legen, der einen Weg der Emanzipation und der nachhaltigen Entwicklung ermöglicht.

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