Ciudadanos protestando por el apagón en Cuba © (AP Foto/Ramón Espinosa)

Kuba: Das Licht ging aus

© Pedro Morazán, 24.11.2024

"Der Spaß war vorbei, der Kommandant kam und befahl, aufzuhören"

Carlos Puebla

Ich erinnere mich, dass ich nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 beschloss, aus Hamburg anzureisen, um dieses historische Ereignis direkt mitzuerleben. Die Autofahrt dauerte nur etwa drei Stunden. Inmitten des Trubels der dort Versammelten hörte ich mehr als eine Person scherzhaft sagen: „Der Letzte, der herauskommt, der soll das Licht ausmachen.“ Ich habe fünf Jahre lang in Rumänien gelebt und studiert und musste an diesen Satz denken, als ich die Nachricht von den „Stromausfällen“ erhielt, die die Kubaner in den letzten Tagen heimgesucht haben. Offenbar ist die Situation in Kuba so extrem, dass das Licht bereits ausgegangen ist, ohne dass „der letzte“ Stoiker einen Schalter betätigt hat, da er keine Zeit hatte zu gehen. Am 18. Oktober 2024 kam es zur vollständigen Abschaltung des Nationalen Elektroenergiesystems (SEN). Ma musste mehrere Tage warten, bis sich das System erholte, und zwar nur teilweise.

Nach Meinung nationaler un internacionaler Experten, fällt die Stromnetzinfrastruktur Kubas immer schneller zusammen. Schon seit einigen Jahren warnt das Unternehmen davor, dass die meisten Geräte bereits seit Jahrzehnten ihre normale Nutzungsdauer überschritten haben. Aufgrund der verspäteten Wartung sowie der korrosiven Wirkung von schwefelhaltigem Öl aus Venezuela und Kuba ist es anfällig für chronische Ausfälle. Wie die Autos aus den 1950er Jahren, die immer noch auf kubanischen Straßen fahren, wird das Netzwerk dank des Einfallsreichtums der einfachen Kubaner und des Ballens von Drähten in Betrieb gehalten.

Seit 2020 haben mehr als eine Million Kubaner die Karibikinsel verlassen, ein Rekordexodus, der zu einer Migrationskrise an der Grenze zu den Vereinigten Staaten beigetragen hat. Dies könnte ein Anlass sein, über die dramatische Situation nachzudenken, in der sich die Bevölkerung nach über 60 Jahren Realsozialismus befindet. Nicht ohne Grund könnte man damit beginnen, den Vereinigten Staaten und dem Wirtschaftsembargo die Schuld für die schlimme Situation zu geben, die derzeit auf der Insel herrscht. Und es lässt sich nicht leugnen, dass das Embargo nicht nur die kubanische Wirtschaft, sondern auch die Vereinigten Staaten selbst sehr schwer getroffen hat. Obwohl dies Teil der Wahrheit ist, ist dies jedoch nicht einmal die wichtigste Ursache der Strukturkrise, die die Kubaner seit dem Fall der berühmten Berliner Mauer überwältigt hat und die die Hilfe mit sich brachte, mit der die Sowjetunion eine lebendige Wirtschaft am Leben hielt auf Subventionen. Nicht ohne Grund behaupten einige nordamerikanische Experten, dass man in dieser neuen humanitären Krise Cuba helfen muss, um damit sich selbst zu helfen, indem die übermäßige Migration vermieden wird.

Um eine Bilanz von mehr als 60 Jahren einer Revolution zu ziehen, die für unzählige Generationen des Kontinents, die sich von der Interventionspolitik des Koloss des Nordens befreien wollten, Hoffnung und Alternative bedeutete, müssen u. a. historische Aspekte berücksichtigt werden. Die kubanische Revolution von 1959 fand zu einem entscheidenden Zeitpunkt für ein „Lateinamerika des Grauens, der Barbarei und der Gewalt …“ statt, um es mit den Worten des peruanischen Schriftstellers Mario Vargas Llosa auszudrücken.

Damals herrschten in Lateinamerika oligarchische Machtstrukturen vor, die aus der Kolonialzeit stammen. Die bemerkenswertesten Opfer dieser Strukturen waren die indigene Bevölkerung und landlose Bauern, die dazu verdammt waren, in extremer Armut zu leben. Wenige Jahre davor versuchte General Jacobo Arbenz, den indigenen Bevölkerungen Guatemalas einen Teil des Landes zurückzugeben, das ihnen von den ladinischen Erben der spanischen Kolonisatoren durch Blut und Feuer enteignet worden war. Ähnliche Prozesse wurden in anderen Breitengraden des Kontinents, von Mexiko bis Feuerland, vereitelt.

Camilo Cienfuegos se reúne con Fidel Castro en Bayamo
Camilo Cienfuegos se reúne con Fidel Castro en Bayamo

Als die Guerillas unter dem Kommando von Fidel Castro in Kuba die Macht übernahmen und die radikalste Agrarreform auf dem Kontinent durchführten, richteten sich die Augen von Millionen armer Bauern dieses „farbigen Amerika“, wie es in der Zweiten Erklärung von Havanna formuliert, auf den kubanischen Revolutionsprozess. All dies geschah im Rahmen des Kalten Krieges, und Kuba wurde eher früher als später zu einer Projektionsplattform, auf der die jungen kubanischen Revolutionäre das sowjetische Modell der Wirtschaftsplanung als einzige Alternative gegen die „kapitalistische Ausbeutung“ übernahmen. Die Wirtschaft der Insel wandelte sich von einem rechtsgerichteten diktatorischen Regime unter Fulgencio Batista zu einem zentral geplanten Wirtschaftsmodell unter der Leitung einer einzigen Partei, mit Zuckerrohr als Schlüsselprodukt. Der wirtschaftliche Erfolg wurde an der Zuckerernte gemessen. Kuba exportierte Zucker und die Russen bezahlten mit Öl zu Preisen unter dem Wert. Dieser „Solidaritätsaustausch“ dauerte so lange, wie der Realsozialismus existierte.

Von der Hoffnung zur Enttäuschung

Zwar hat die Revolution die soziale Situation der Kubaner verbessert und ein einzigartiges Gesundheitssystem auf dem Kontinent geschaffen; nach zwei Jahrzehnten begann jedoch die kubanische Wirtschaft die Symptome einer Strukturkrise zu zeigen. Kuba ist derzeit neben Nordkorea das einzige Land der Welt, das sich der Einführung der notwendigen Reformen seines Wirtschaftssystems widersetzt.

Nicht einmal die Russische Föderation beschloss, die Überreste des sozialistischen Planungssystems zu bewahren, das sie in der sozialistischen Welt verbreitet hatte. Michael Gorbatschow, der Architekt der Reformen in Moskau, wurde bereits im August 1991 von seinen Genossen gestürzt, nachdem er sein Amt als Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion niedergelegt hatte und gleichzeitig die Auflösung der Partei forderte. Sein Nachfolger, Boris Jelzin, verteidigte den Prozess aus einem Panzer gegen die Putschisten und verlieh ihm damit den Charakter einer Revolution. Jelzin löste die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) mit einem einzigen Federstrich auf. Der russische Weg der Privatisierung führte zur Konzentration eines Großteils des nationalen Reichtums bei einer Handvoll Oligarchen, von denen viele Funktionäre der Kommunistischen Partei gewesen waren.

Wie die meisten Länder im sowjetischen Einflussbereich hatte Kuba die Möglichkeit, die nach 1989 entstandene Strukturkrise in eine Chance zu verwandeln, die notwendigen Veränderungen innerhalb der Wirtschaft vorzunehmen, ohne seine Unabhängigkeit und Souveränität aufzugeben. Um dies zu erreichen, hatte es stets auf die Unterstützung und Solidarität anderer Länder gesetzt, allen voran Mexiko, Venezuela und China. Es wurde nicht getan. Und es wurde nicht getan, weil es neben dem Hardliner-Dogmatismus eine parteiische Bürokratie gibt, die versucht, ihre Privilegien um jeden Preis zu verteidigen. Die Schwarz-Weiß-Fotos des jungen Fidel waren längst verschwunden und mit ihnen verblasste die Begeisterung der ersten Jahre.

Gibt es für Kuba echte Alternativen über das hinaus, was viele als Unterwerfung unter das „Imperium“ bezeichnen? Die Erfahrungen anderer Länder in einer ähnlichen Situation scheinen darauf hinzuweisen, dass es eine Reihe von Optionen gibt, die zu besseren Ergebnissen führen würden als das aktuelle Modell, ohne wie in Russland wieder oligarchische Strukturen zu etablieren. Es scheint jedoch, dass die derzeitige orthodoxe Führung den Überblick verloren hat und versucht, die unzähligen wirtschaftlichen Verwerfungen mit Flicken zu mildern. „Der Plan der Regierung, Verzerrungen zu korrigieren und die Wirtschaft wieder anzukurbeln, ist ein Prozess, der voranschreitet, aber nicht in dem Tempo, das wir wollen“, sagte Kubas Wirtschaftsminister Joaquín Alonso Ende September 2024. Die besorgten Mitglieder des Miniterrates hörten dem sturren Minister diszipliniert und aufrecht zu und konnten nichts tun, gerade weil man ohne Strom nichts anderes tun kann, als eine Kerze anzuzünden und zu hoffen, dass er Recht hat.

Auf den ersten Blick scheinen die sogenannten Pläne des Ministers und seines Chefs Diaz Canel eher das Gleiche zu sein: die Preise beliebter Güter zu begrenzen, die Budgets zu kürzen und die Regeln für private Unternehmen zu reformieren um die Einnahmen zu steigern. Mit der Erhebung von Steuern, soll ein unkontrolliertes Haushaltsdefizit unter Kontrolle gebracht werden. Es stimmt zwar, dass dadurch das Leid einiger Menschen gelindert werden kann, aber jeder Ökonom mit durchschnittlichem Verständnis wird erkennen, dass diese Maßnahmen nicht dazu dienen, aus der Sackgasse herauszukommen, in die die zentralisierte Planung der Wirtschaft geführt hat. Aus diesem Grund wird die oben erwähnte Brühe mit einer blutigen Repression gegen die sogenannten „Saboteure und Landesverräter“ verbunden.  

Seit einigen Jahren stellt Carmelo Mesa-Lago, emeritierter Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Pittsburgh, ein Kenner der Wechselfälle und Dilemmata der kubanischen Wirtschaft, stellt die berechtigte Frage, ob die regierende Kommunistische Partei Kubas, die erfolgreiche Route von China oder Vietnam hätte nehmen können, nach dem Scheitern des „realen Sozialismus“. Ich sage, dass die Frage berechtigt ist, wenn wir berücksichtigen, dass sowohl Vietnam als auch China von starren Einparteiensystemen wie dem Kubas regiert werden. Bereits aus dem Titel seines Buches lässt sich ableiten, welches Dilemma für die herrschende Partei Kubas darin besteht, die gescheiterte Wirtschaft auf der Grundlage eines zentralen Plans und großer Staatsunternehmen aufrechtzuerhalten oder das chinesisch-vietnamesische Modell einer sozialistischen Marktwirtschaft anzunehmen.

In einer umfassenden Analyse der wichtigsten Wirtschaftsindikatoren gelingt es Mesa-Lago zu zeigen, dass der in China und Vietnam umgesetzte „Marktsozialismus“ eine bessere Lebensqualität bietet als das kubanische System. Bekanntermaßen weisen sowohl China als auch Vietnam einige der höchsten Wirtschaftswachstumsraten der Welt auf. Sowohl China als auch Vietnam haben die soziale Sicherung ihrer Bürger erheblich verbessert, denen es wirtschaftlich viel besser geht als den gequälten Bürgern Kubas. Der Anteil des Staatssektors am Bruttoinlandsprodukt ist in den beiden asiatischen Volkswirtschaften deutlich zurückgegangen: Im Jahr 2019 betrugen die Anteile 27 % in Vietnam und 31 % in China, verglichen mit 91 % in Kuba (Mesa-Lago 2024).

Einer der weltweit am meisten akzeptierten Indikatoren zur Messung des Lebensstandards der Menschen ist das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Ein Vergleich zwischen den drei Ländern lässt uns das Scheitern des kubanischen Modells in dieser Hinsicht erahnen: Mit 10.140 Dollar lag China an erster Stelle; gefolgt von Vietnam mit 2.741 US-Dollar, während Kuba nur 384 US-Dollar erreichte. Das bedeutet, dass das chinesische BIP pro Kopf sechsundzwanzigmal höher ist als das Kubas, während das Vietnams siebenmal höher ist. Die durchschnittliche jährliche BIP-Wachstumsrate im Zeitraum 2009–2020 betrug 7,5 % in China, 5,0 % in Vietnam und 0,96 % in Kuba, sodass China fast achtmal und Vietnam fünfmal so stark wuchs wie der kubanische Durchschnitt.

Chinesischer Kapitalismus

Sind die drei Modelle vergleichbar? Offensichtlich gibt es zwischen den drei Ländern Unterschiede verschiedener Art. Wo sich Kuba jedoch von China unterscheidet, beispielsweise in der territorialen Ausdehnung, ähnelt es Vietnam und umgekehrt. Ronald Coase, Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, verfasste 2012 zusammen mit Ning Wang eine der tiefgreifendsten Analysen zum Erfolg dessen, was sie "chinesischer Kaptialismus". Coase war bereits berühmt für seine Arbeiten auf den Gebieten der Transaktionskosten und der Prinzipal-Agenten-Theorie, Grundpfeiler der modernen Sozialwissenschaften (Coase-Theorem). In diesem Werk zeigt er uns jedoch die Genialität seiner Feder, wenn es um die Anwendung seiner analytischen Werkzeuge auf historische Prozesse geht.

Ronald Coase & Ning Wang: Cómo China se volvió capitalista

Wie in Kuba und vielen anderen sozialistischen Diktaturen entwickelte sich bekanntlich ein sogenannter „Personenkult“. Dieses Phänomen ist im Allgemeinen mit der Formulierung von „narrativen Verzerrungen“ verbunden, die den obersten Führer in allen Bereichen menschlichen Handelns als unfehlbare Person erscheinen lassen. Im Falle Chinas wurde der „Erfolg“ der von Mao Zedong vorangetriebenen Agrarreform in der sozialistischen Geschichte übertrieben. Die Wahrheit ist, dass die Kollektivierung dieser Agrarreform zu enormer Hungersnot und dem Tod von Millionen Bauern führte. Ein nüchterner Blick auf die Geschichte ermöglicht uns es zu überprüfen, dass die wirtschaftlichen Kräfte, die die chinesische Wirtschaft im ersten Jahrzehnt der Post-Mao-Reform wirklich veränderten, private Landwirtschaft, kommunale und dörfliche Unternehmen, private Unternehmen in Städten und Sonderwirtschaftszonen waren.

Keine der Reformen, die die private Initiative in China stimulierten, war von der Kommunistischen Partei in Peking geplant. „Die Aktionen chinesischer Landwirte, Arbeiter, Akademiker und Gesetzgeber führten zusammen zu dieser unbeabsichtigten Konsequenz“, erklären die Autoren. Dies ist ein Unterschied, der berücksichtigt werden muss, wenn wir das Scheitern des von der KP Kubas ab den 1990er Jahren vorangetriebenen Reformprozesses analysieren. In China waren es eher Randakteure in den Regionen und Bezirken, die eine dezentrale Dynamik förderten. Sie wurden von der Zentralregierung nicht unterdrückt. Diese regionalen Agenten operierten außerhalb der Grenzen des Plansozialismus, der auch in China existierte. Wie Coase gut analysiert, hat die chinesische Regierung bei solchen regionalen Dynamiken die Augen verschlossen, solange sie nicht den staatlichen Sektor oder die politische Macht der Partei bedrohten. Dies schuf Raum für das, was die Autoren „marginale Revolutionen“ nennen, die im ersten Jahrzehnt der Reformen Unternehmertum und Marktkräfte nach China zurückbrachten.

Es ist hervorzuheben, dass diese Dynamik von unten nicht vor den Grenzen ländlicher Gebiete Halt machte. Der Unternehmergeist dessen, was von Mises „spontane Ordnung“ nennt, erreichte auch urbane Zentren. Angesichts der Notwendigkeit zu überleben waren es Menschen, die keinen Zugang zu Arbeitsplätzen in staatlichen Unternehmen hatten, sowie Millionen junger Menschen, die von der Zwangsarbeit auf dem Land zurückgekehrt waren, die die ersten Unternehmen in chinesischen Städten gründeten. Das Gleiche passiert nicht mit dem sogenannten "Paladares und die "Mipymes" in Cuba, dass sie seit jeher unter der strengen Beobachtung der Regierung stünden, „als eine ständige Bedrohung für den Sozialismus“, und dass sie, statt gefördert zu werden, stigmatisiert und lethargisch seien und enorme Steuerlasten tragen müssten. Im Gegensatz zu Kuba zwangen der wachsende Druck und die Proteste arbeitsloser junger Menschen die chinesische Regierung dazu, die Tür zur Selbstständigkeit zu öffnen. In chinesischen Städten entstanden private Geschäfte, die schnell das staatliche Monopol der städtischen Wirtschaft brachen.

China ist nach Maos Tod nie von den von Den Xiaoping und Chen Yun geförderten Reformen abgewichen. Es sollte angemerkt werden, dass entgegen der am weitesten verbreiteten Erzählung Chen und nicht Den Xiaoping Chinas wichtigste Autorität für Wirtschaftsangelegenheiten war. Die in den 1980er Jahren begonnenen Reformen wurden in den 1990er Jahren vertieft. Mit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2001 kam es sogar zu einer Phase der Liberalisierung des Außenmarktes und einer Stärkung der Handelsbeziehungen mit der westlichen kapitalistischen Welt . Coase und Wing unterteilen die Geschichte in eine Ära vor und nach 1989 der Studentenbewegung.

Die „sozialistische Reinheit“ Kubas

Fidel Castro lehnte das damalige chinesische Modell als in Kuba nicht umsetzbar ab. Im Jahr 2016 lehnte Fidel selbst die ausgestreckte Hand ab, die ihm Barak Obama bei seinem historischen Besuch in Havanna anbot, wo er sich auch mit Raúl Castro und einer Gruppe von Kleinunternehmern traf. Auf Obamas Angebot, den „Kalten Krieg“ endlich hinter sich zu lassen, reagierte Fidel und lehnte seine „sirupartigen Worte“ mit folgender lapidarer Formulierung ab: „Niemand macht sich die Illusion, dass dieses Volk auf den Ruhm und die Rechte verzichten wird, die es hat. Wir sind in der Lage, die Nahrung und den materiellen Reichtum zu produzieren, die wir brauchen. Wir brauchen das Imperium nicht, um uns etwas zu geben."

El Presidente Obama el Presidente de Cuba Raúl Castro en La Habana, en 2016. © Foto Chuck Kennedy.

Welche internen Hindernisse verhindern den Beginn eines tiefgreifenderen Reformprozesses? Vergleicht man den Verlauf der sozialistischen Wirtschaft Kubas mit dem Marktsozialismus Chinas und Vietnams, lassen sich einige der Hauptursachen für die „interne Blockade“ der Wirtschaft identifizieren. Für Mesa-Lago ist die Gefahr, dass der Marktsozialismus zu wirtschaftlicher Ungleichheit führt, ungerechtfertigt. Den erhobenen Daten zufolge ist die Ungleichheit in Kuba größer als in China und Vietnam. Nimmt man als Berechnungsmaß den Gini-Koeffizienten, bei dem die maximale Ungleichheit 1 wäre und die Abwesenheit von Ungleichheit Null wäre, ergeben sich folgende Ergebnisse: Von den drei verglichenen Ländern hatte Vietnam mit 0,36 den niedrigsten Gini-Koeffizienten, gefolgt von China mit 0,38 und Kuba mit einem Koeffizienten von 0,41 weist die größte Ungleichheit auf.

Anscheinend hat die Sturheit der unnachgiebigen Linie, die diese einzigartige Chance für Kuba ablehnte, die Krise nur auf ein unerträgliches Niveau verschärft. Raúl Castros wiederholte Versuche, laue Wirtschaftsreformen voranzutreiben, stießen immer auf eine Granitwand der Ablehnung oder auf seine eigene Unentschlossenheit. Eine solche Unnachgiebigkeit ist nicht überraschend, wenn man bedenkt, dass die Streitkräfte (über den mächtigen GAESA-Konzern) den Tourismus kontrollieren, die wichtigste Deviseneinnahmequelle des Landes. Darüber hinaus haben sie die Kontrolle über viele staatliche Unternehmen übernommen, weshalb sie Änderungen, die ihre Privilegien einschränken, ablehnen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass die Angst vor einem Machtverlust der Führer groß ist. Seiner Vorstellung nach könnte der Prozess der Legalisierung und Institutionalisierung privater Initiativen auf dem Land und in der Stadt von Saboteuren, unterstützt von der Miami-Diaspora, genutzt werden, „um die Ordnung zu untergraben“. Wenn private Unternehmen jedoch nicht vollständig legalisiert und garantiert werden, wie in China und Vietnam, die es ihnen ermöglichen, zu expandieren und den Arbeitskräfteüberschuss des Staatssektors zu absorbieren, wird es keinen Ausweg aus der anhaltenden Krise geben. Nach Angaben des Ministeriums für Wirtschaft und Planung gab es bis Juni in Kuba 11.046 private Unternehmen, die rund 297.000 Arbeitnehmer beschäftigten, mehr als 15 % der Arbeitskräfte des Landes. Im Jahr 2023 importierte der Privatsektor mehr als 1,3 Milliarden US-Dollar und trägt heute 14 % zum BIP bei. Bisher erlaubt die Kommunistische Partei privaten Landwirten und Genossenschaften keine wirkliche Autonomie und befreit nicht die landwirtschaftlichen Erzeuger vom obligatorischen Verkauf ihrer Ernte an den Staat. Ausländische Investitionen aus der kubanischen Diaspora sind nicht erlaubt, wie dies damals in Vietnam der Fall war. An diesem Punkt wird ein Zusammentreffen zwischen einem externen Embargo der Vereinigten Staaten und einem internen Embargo der kubanischen Regierung beobachtet. Andererseits ist es den Unternehmen nicht gestattet, wichtige Entscheidungen über Investitionen oder Importe und Exporte direkt zu treffen. Dies würde seine politische Macht schwächen.

Mit jeder Krise der kubanischen Wirtschaft nehmen Vertreibung und Migration zu. Seit 2020 haben mehr als eine Million Kubaner das Land verlassen, ein Rekordexodus, der zu einer Krise an der Grenze Mexicos zu den Vereinigten Staaten beigetragen hat. Dies führt mit der Zeit zu einer zunehmenden Abhängigkeit von Rücküberweisungen. Auf makroökonomischer Ebene betrachtet die staatliche Bürokratie Rücküberweisungen als Lebensader angesichts des drastischen Rückgangs der Deviseneinnahmen aus Exporten und Tourismus. Auf gesellschaftlicher Ebene ist mittlerweile die Rede davon, dass es in Kuba zwei Klassen gibt: 40 %, die Geldüberweisungen von Verwandten in den USA erhalten, und 60 %, die nach offiziellen Angaben keine Geldüberweisungen erhalten. Es gibt eine Bevölkerung, die in KKMU oder Paladares unzählige Artikel zu hohen Preisen kaufen kann, während ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung, die in Büros oder öffentlichen Unternehmen arbeitet, mit einem miserablen Gehalt mehr als nur schlecht über die Runden kommen muss.

Bereits während eines Besuchs in Kuba im Jahr 2003 erklärte Xu Shicheng, Mitglied der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, dass „Kuba seine Reformen vertiefen […], die Mechanismen der sozialistischen Marktwirtschaft etablieren und […] den Egalitarismus beseitigen muss“. Diese Worte hätten für die kubanische Bürokratie wie „starker Tabak“ klingen sollen. Mit Fidel Castro an der Spitze kamen die kubanischen Bürokraten zu dem Schluss, dass jede Reform des zentralisierten Planungssystems zu einer Schwächung und sogar zum völligen Verlust ihrer Macht führen würde, genau wie es in der Sowjetunion der Fall war.

Das Wirtschaftsembargo verstärkt solche Ängste nur, wäre aber kein Hindernis für den Handel etwa mit China. Im Gegensatz zu den meisten Nachbarländern des Kontinents sanken die kubanischen Exporte nach China von mehr als einer Milliarde US-Dollar im Jahr 2008 auf weniger als 300 Millionen US-Dollar im Jahr 2016. Kuba kann nicht exportieren, weil es faktisch nicht produzieren kann.

Ein wenig ermütigender internationaler Kontext

Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus wird erwartet, dass auch in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern die harte Hand zurückkehrt. Offenbar erlitt die von Barak Obama vorangetriebene Annäherung einen schweren Rückschlag, der nicht nur durch die Unnachgiebigkeit der kubanischen Führung, sondern auch durch die Mehrheit der hartnäckigen Kongressabgeordneten in den Vereinigten Staaten verursacht wurde. Joe Biden hat trotz seines Wahlversprechens für 2020 nicht viel unternommen, um zu der von Obama eingeleiteten Annäherungspolitik zurückzukehren. Zwar wurde die Möglichkeit für kubanische Geschäftsleute erweitert, Konten bei US-Banken zu eröffnen, die die Überweisungen ermöglichen U-Turn (die außerhalb der Vereinigten Staaten beginnen und enden) genehmigt wurden und sich dazu verpflichteten, die Kommunikation über das Internet zu erleichtern, blieben die meisten der von Trump in seiner ersten Amtszeit verhängten Sanktionen in Kraft.

Marco Rubio, neuer Außenminister neben dem gewählten Präsidenten Donald Trump

Obwohl sich die humanitäre Krise in Kuba verschärft hat, bleiben die von Trump verhängten Beschränkungen für den Versand von Devisen bestehen. Die Befürworter der Sanktionen im Kongress haben alles getan, um Biden davon abzubringen, Erleichterungen anzubieten. Sie haben sich systematisch sogar gegen humanitäre Hilfe ausgesprochen und argumentiert, dass diese das Regime von Díaz Canel stabilisieren würde.

Im Rest seiner Amtszeit könnte Präsident Biden humanitäre Hilfe in Form von Nahrungsmitteln und Medikamenten leisten. Das Beste wäre, private amerikanische Auftragnehmer zu finanzieren, die mit dem kubanischen Elektrizitätsunternehmen zusammenarbeiten, um das Stromnetz zu stabilisieren. Na ja, solange Miguel Diaz Canel es autorisiert. Auf jeden Fall könnte die äußere Lage mit Marco Rubio als Außenminister (Außenministerium) und aufgrund der weit verbreiteten Verurteilung des Wahlbetrugs von Nicolás Maduro in Venezuela, dem treuesten Verbündeten des kubanischen Regimes, schwieriger werden.

Vermutlich könnte angesichts der aktuellen Krise der kubanischen Wirtschaft nur eine 180-Grad-Wendung des Wirtschaftsmodells langfristige Stabilität schaffen. Es ist offensichtlich, dass kein Land Erfolg haben kann, indem es die Modelle anderer erfolgreicher Länder kopiert. Es zeigt sich aber auch, dass am Ende nur Systeme erfolgreich sind, die aus ihren Fehlern lernen. Dies war in Kuba nicht der Fall, einem Land, in dem mit Argumenten, die sich im Laufe der Zeit als unbegründet erwiesen haben, darauf bestanden wurde, auf ein Wirtschaftsmodell zu setzen, das weltweit gescheitert ist. Aufgrund seiner geostrategischen Lage verfügt Kuba über enormes Potenzial, wie Vietnam und andere Schwellenländer zu einer dynamischen Wirtschaft zu werden, die Effizienz mit ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit verbindet.

Literaturhinweise

Coase, R. & Wang, N. (2012). How China became capitalist. United
Kingdom: Palgrave Macmillan.

Carmelo Mesa-Lago (2023), Comparative socialist models and performance. Cuban planned economy and Sino-Vietnamese socialist market, propuesto a Oxford University Press.

Vidal, P. 2015. “Cuba’s Reform and Economic Growth: a Comparative Perspective with Vietnam”, Journal of Economic Policy Reform, December 2016.

de_DEGerman